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Anfang dieses Jahres habe ich mit WordPress.com begonnen. Das war Neuland für mich. Inzwischen kenne ich mich damit aus. Na gut, ein paar unbekannte Ecken und Kanten gibt es noch. Aber kommt Zeit, kommt Kante, kommt Rat.

Unsere oberste Chefin hat sich gestern etwas verquatscht. Das kann mal passieren. Wenn man immer diplomatisch sein muss, ständig viel sagt, ohne irgendetwas Substanzielles verlauten zu lassen, ohne anzuecken, da rutscht schon mal solch ein Satz heraus. Das überhört man doch ganz großzügig, geflissentlich, gönnerhaft, eben gentlemanlike. Da muss man doch keine Staatsaffäre draus machen!

Achttausend Polizisten waren im Einsatz. Grüne Panzer wurden aufgeboten – grüne Panzer! Alle Gullideckel waren plombiert. Die Panzerglasscheibe vor dem Brandenburger Tor musste picobello sauber sein – Großeinsatz der Berliner Fensterputzerinnung. Sicherheitsleute und Organisatoren hatten viel zu tun. Da wird schon mal ein sicherheitsrelevantes Fettnäpfchen übersehen. Eigentlich ist der Peer dafür zuständig. Aber auf den ist kein Verlass mehr. Prompt ist Angie hineingetappt und vor versammelter Mannschaft hingeschlittert. Ehrlich, ich hätte das nicht bemerkt. Aber der Aufschrei der Massen …

Jetzt könnte man sagen „Unsere Mutti ist nicht die Jüngste. Woher soll sie wissen, dass das Internet, das ja so technisch und so kompliziert ist, schon im letzten Jahrtausend erfunden wurde?“ Damit würden wir ihr Unrecht tun. Sie hat Leute, die für sie googeln, Mails empfangen, lesen, beantworten und sortieren. Aber wir sollten sie nicht unterschätzen.

Wir sollten lieber fragen, wie sie das gemeint hat. Dann merkt man, dass dies eine ganz mutige Bemerkung war.

Das Internet entwickelt sich rasant. Es eröffnet immer gigantischere Möglichkeiten. Möglichkeiten, die nicht nur von netten, lieben, gar friedliebenden, gutgesinnten Menschen genutzt werden. Demgegenüber steht ein lahmaschiger Staat, ein etwas inkompetenter Gesetzgeber. Und Angie ist Chefin davon. Das ist das Problem. Ich meine nicht Angie, sondern das, was im Satz davor erwähnt wurde. Und dann haben wir noch die EU. Die können sich ja nicht einmal auf einen Parlamentssitz einigen. Mal sind die Abgeordneten samt Helfer in Brüssel, dann wieder in Straßburg. Ein ewiges Hin- und Hergerenne ist das. Das kostet nicht nur Nerven.

Ein typisches Beispiel für staatliche Inkompetenz im Zusammenhang mit dem Internet ist der Datenschutz. Der ist in Deutschland, ich sage es mal ganz vorsichtig, wenigstens rudimentär geregelt und natürlich mit der nötigen Bürokratie, der üblichen Unvollkommenheit und kleineren gesetzgeberischen Fehlern ausgestattet. Für ein EU-Land ist das spitzenmäßig, „Germany twelve points!“. Diese EU will nun alles besser machen. Schließlich ist sie die EU. Sie berät seit eineinhalb Jahren eine EU-Datenschutzgrundverordnung mit ganz, ganz vielen Artikeln. Das mutiert zum Krieg. Lobbyisten von Google, Facebook und Co. blasen zum Kampfeinsatz, fahren schwere Geschütze auf, drohen mit Handelskrieg. Was am Ende herauskommt, ist wahrscheinlich ein mutiger Appell an Wirtschaft und Gauner, die personenbezogenen Daten der Bürger bitte nicht zu sehr zu missbrauchen. Die Frage ist, ob die EU diese Verordnung noch vor Ende der Legislaturperiode, also vor Mai 2014 auf den Weg bringt. Wenn nicht, dann verfällt das Vorhaben und der Zirkus geht von vorne los. Gerade streiten sie um Elementares. Zum Beispiel um die Frage, was personenbezogene Daten überhaupt sind oder wie man eine Einwilligung geben muss.

Täglich tauchen neue Möglichkeiten, Fragen, Risiken, Gefahren und echte Bedrohungen im Internet auf. Da gibt es immer wieder Neuland. Wie der Staat dem jeweils begegnen muss, ist erst Recht Neuland. Vor allem, weil man alles erst einmal verpennt und hofft, dass es sich von alleine löst. Von einem bekannten Ex-Politiker sagte man, er sitze alles aus. Leider klappt das nicht immer. Wenn man mitten auf dem Neuland sitz, wird es nicht automatisch zu Altland, egal wie schwer man ist. Man muss schon etwas tun.

Erkenntnis ist immer ein Schritt in die richtige Richtung. Ich begrüße die Bemerkung unserer Regierungschefin. Weiter so! Nur beim nächsten Mal bitte etwas geschickter formulieren! Haben die Minister, Unterminister und Unterunterminister den Hinweis zum Internet auch kapiert?

Das ist – nur mal so als Tipp am Rande – ein Thema, das ich am 23.6. in einem weiteren Beitrag streifen werde.